Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) hält einen schnellen Ausstieg Österreichs aus russischen Gaslieferungen für nicht machbar. Zudem werde man wohl auch nicht vollständig aussteigen können, sondern lediglich „den Prozentsatz so gering machen, dass er nicht mehr relevant ist“, sagte er am Samstag in der Ö1-Sendung „Im Journal zu Gast“. Angesichts der enormen Teuerung aufgrund des Kriegs Russlands gegen die Ukraine, werde es neue Maßnahmen geben.
Auch Kocher betonte – wie es sein deutscher Amtskollege Robert Habeck von den Grünen zuvor getan hatte -, dass die Österreicherinnen und Österreicher „relativ gesehen“ durch die enorme Inflation ärmer würden, weil man ja praktisch die gleichen Leistungen für mehr Geld bekomme. Dennoch zeigte er sich optimistisch, dass die Preissteigerung wieder zurückgeht. Die Abschaffung der kalten Progression durch einen Automatismus bei den Steuertarifen hält Kocher für möglich.
Verärgert über die vagen Ankündigungen Kochers zur Teuerung reagierten die NEOS. „Die Regierung muss endlich aufhören, über mögliche Maßnahmen zu diskutieren und den Leuten ihr hart verdientes Geld aus der Tasche zu ziehen“, meinte Sozial- und Wirtschaftssprecher Gerald Loacker in einer Aussendung. „Nicht hoffen, sondern handeln, Herr Minister! Die Menschen im Land können sich das Leben nicht mehr leisten“, meinte der stellvertretende Klubvorsitzende der SPÖ, Jörg Leichtfried.
APA