Startschuss für gemeinsame Bund-Länder-Wärmestrategie

29. September 2020, Linz

Der Startschuss einer gemeinsamen Bund-Länder-Wärmestrategie sowie der Beschluss eines Wasserstoff-Manifests waren die zentralen Ergebnisse der Konferenz der Energielandesräte am Dienstag in Linz. Damit wurde „erfolgreich ein Kraftakt gesetzt“, um zusammen die Energiewende bis 2030 zu erreichen, meinte Konferenzvorsitzender Oberösterreichs Landesrat Markus Achleitner (ÖVP).

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) unterstrich ebenfalls die Bedeutung des „Schulterschlusses“ mit den Ländern. Mit der jährlichen Klima-Milliarde habe ihr Ministerium Mittel für die Umstellung auf erneuerbare Wärme geschaffen. In Linz sprachen sich alle Landesräte für die Erarbeitung einer bundesweit abgestimmten Umstiegsstrategie aus. Diese beinhaltet im Wesentlichen: Raus aus Öl, Kohle und Gas bei der Wärmeversorgung von Gebäuden, dem „CO2-Sünder“, wie Gewessler meinte. Konkret soll auf Bundesebene der rechtliche Rahmen entstehen, wie etwa die Regelungen für das Ende von Ölheizungen oder die Förderung von thermischer Sanierung auszusehen haben.

Um bis 2040 zur Klimaneutralität zu gelangen, komme man auch um die Schlüsseltechnologie Wasserstoff nicht herum, waren sich alle Konferenzteilnehmer einig. So wurde in dem Manifest festgehalten, dass der grüne Wasserstoff dort zum Einsatz kommen soll, wo er „als Energieträger alternativlos ist“. Durch die Erklärung in Linz erhalte die bestehende Wasserstoff-Strategie des Bundes „Rückendeckung“, so die Ministerin: „Fokus statt Gießkanne.“ Es gelte etwa mit Unterstützung der Regierung Wasserstoffprojekte wie jenes der voestalpine zur Elektrostahlgewinnung zur Marktreife zu bringen, nannte sie als Schwerpunkt. Dass die Tagung der Energielandesräte in der Voest-Stahlwelt stattgefunden hat, habe somit Symbolcharakter. Möglicherweise auch in die Richtung, dass das von der Regierung geplante Wasserstoffzentrum als Cluster für Forschung, Innovation und Technologie auf dem Gelände der voestalpine entsteht, merkte Achleitner an.

Eine intelligente Klimapolitik sei zugleich auch „Standortpolitik“, unterstrich der Staatssekretär im Umweltministerium, Magnus Brunner (ÖVP), die Bedeutung des Zusammenspiels „von erneuerbarer Energie und wettbewerbsfähiger Industrie“. Jetzt sei der richtige Moment, um in Wasserstoff als „zentraler Baustein für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort“ zu investieren. „Ökonomie und Ökologie sind die Zwillinge des Hausverstandes“, wie es Achleitner formulierte.

APA

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