DGB: Offene Fragen bei schnellerem Kohleausstieg

21. Oktober 2021, Berlin

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sieht einen schnelleren Kohleausstieg in Deutschland nur unter bestimmten Voraussetzungen als möglich an. Hoffmann sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wenn eine künftige Ampelkoalition den Ausstieg aus der Kohleverstromung weiter vorziehen will, müssen das Tempo der Energiewende massiv gesteigert und die Neuansiedlung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in den Revieren beschleunigt werden.“

SPD, Grüne und FDP beginnen am Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen. In einem Papier zu den Ergebnissen der vorherigen Sondierungen der drei Parteien heißt es: „Zur Einhaltung der Klimaschutzziele ist auch ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung nötig. Idealerweise gelingt das schon bis 2030.“ Bisher ist der Kohleausstieg bis spätestens 2038 geplant.

Hoffmann sagte: „Die Arbeit der Strukturwandelkommission hat gezeigt, dass der Kohleausstieg weit mehr ist als das Abschalten von Kraftwerken. Schon der bisherige Ausstiegspfad bis 2038 ist mit Blick auf die energiewirtschaftlichen, strukturpolitischen und sozialen Fragen sehr ambitioniert.“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund teile die Auffassung der Sondierer, dass ein „Turbo“ beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der notwendigen Infrastruktur notwendig sei. „Zudem braucht es eine Klärung der offenen wirtschaftlichen und sozialen Fragen, die bei einem weiter beschleunigten Kohleausstieg entstehen. Dabei hat für uns die Absicherung der Beschäftigten und die Schaffung neuer Beschäftigungsperspektiven, Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise hohe Priorität.“

Im Sondierungspapier heißt es: „Die betroffenen Regionen können weiterhin auf solidarische Unterstützung zählen. Maßnahmen des Strukturstärkungsgesetzes werden vorgezogen bzw. beschleunigt.“ Die flankierenden arbeitspolitischen Maßnahmen wie das Anpassungsgeld würden entsprechend angepasst.

APA/dpa

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