Schweiz unterzeichnet Erklärung mit EU-Staaten gegen Stromkrise

2. Dezember 2021, Bern
Schweiz Energieministerin Simonetta Sommaruga
 - Bern, APA/AFP

Die Schweiz will zur Verhinderung und Bewältigung möglicher Stromkrisen mit sechs EU-Ländern enger zusammenarbeiten. Sie hat im Rahmen eines Ministertreffens am Mittwoch unter anderem mit Energieministerin Simonetta Sommaruga eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Partner der Schweiz des sogenannten Memorandums of Understanding zur Stromkrisenvorsorge sind die Nachbarländer Deutschland, Frankreich und Österreich sowie Belgien, Luxemburg und die Niederlande, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte.

Die Erklärung ebne den Weg für die Entwicklung von solidarischen Maßnahmen, die im Falle einer Krise regional eingesetzt werden könnten, schrieb das Uvek. Basis ist demnach eine entsprechende EU-Verordnung aus dem Jahr 2019.

Die Staaten wollen sich dem fünfseitigen Dokument zufolge in einer Krise gegenseitig unterstützen. Bei der Bewältigung eines Notfalls soll der Grundsatz „Markt zuerst“ gelten. Nicht marktorientierte Maßnahmen sollten nur als letztes Mittel angewendet werden. Außerdem sprachen sich die Staaten in der Erklärung für einen engen Informationsaustausch und ein gemeinsames Krisenmanagement aus.

Wie die Zusammenarbeit der europäischen Länder mit der Schweiz konkret ausgestaltet werden soll, war vorerst offen. Dies müsse erst noch ausgehandelt werden, hieß es.

APA/sda

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