Kogler: Evaluieren Teuerungsausgleich für hohe Energiekosten

31. Jänner 2022, Wien
Die Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif
 - Welschbillig, APA/dpa

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) meinte Sonntagnacht in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ zu den hohen Energiekosten, dass Anpassungen der Sozialhilfen im Gespräch seien. Die Politik werde auf die steigenden Preise hinschauen müssen, man beobachte das genau.

Zur umstrittenen Erdgasleitung Nord Stream 2 von Russland nach Mitteleuropa unter Beteiligung der teilstaatlichen OMV hielt Kogler fest, dass diese noch nicht in Betrieb ist. Österreich hätte bisher auch ohne dem gelebt. „Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern“, so Kogler, das Gasprojekt selbst sei aber auch eine außen- und europapolitische Frage.

Hier gebe es unterschiedliche Betonungen in der ÖVP/Grüne-Bundesregierung. Der Trend gehe darin, dass die Inbetriebnahme – oder eben nicht – ein Teil des Drohungsszenarios gegen Russland sei, und das sei auch seine Position, so Kogler in der Diskussionssendung.

Zu der Frage, wie die steigenden Kosten für die Energiewende für die Haushalte mit einer sozialen Energiepolitik vereinbar seien, meinte Kogler: „Damit es nicht gegen die soziale Verträglichkeit aufschlägt, gibt es den Klimabonus.“

Robert Holzmann, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, erwartet eine Inflationsrate von über zwei Prozent „über Dekaden“ durch die Mehrkosten der Energiewende. Wie sich die Zinsen entwickeln, beantwortete der Notenbanker diplomatisch: Die Frage sei, ob real oder nominell, also mit oder ohne Berücksichtigung der Inflationsrate.

APA

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