EU-Boykott russischer Kohle greift wohl erst Mitte August

7. April 2022, Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau

Das geplante EU-Embargo gegen den Import russischer Kohle wird zwei Insidern zufolge wahrscheinlich erst ab Mitte August greifen, einen Monat später als zunächst angedacht. Vertreter der EU-Staaten dürften einem solchen Embargo vermutlich noch am Donnerstag zustimmen. Nach früheren Angaben der EU-Kommission könnte Russland dadurch Einnahmen von vier Milliarden Euro im Jahr verlieren.

Die Brüsseler Behörde hatte zunächst eine dreimonatige Abwicklungsphase für laufende Verträge vorgesehen, wie aus einem Reuters vorliegenden Dokument hervorgeht. Damit hätte Russland nach der Verkündung der Strafmaßnahmen noch bis Mitte Juli Kohle in die EU exportieren können. Diese Abwicklungsphase sei nun auf vier Monate ausgedehnt worden, so die Insider. Deutschland ist unter den EU-Staaten Hauptimporteur russischer Kohle und braucht mehr Zeit für die Umstellung.

Das fünfte Sanktionspaket gegen Russland im Zuge des militärischen Angriffs auf die Ukraine dürfte noch diese Woche, spätestens Anfang nächster Woche verabschiedet werden. Ab der offiziellen Verkündung würde dann die viermonatige Übergangsphase laufen. Ein EU-Diplomat sagte Reuters, die meisten Kohleverträge seien eher kurzfristiger Natur, nur einige Kontrakte liefen länger als ein Jahr. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte diese Woche gesagt, Deutschland sei nach jüngsten Änderungen der Verträge nur noch zu 25 Prozent von russischen Lieferungen abhängig – nach zuvor 50 Prozent.

Mit dem Kohle-Boykott würde erstmals Energie auf die Sanktionsliste kommen – eine der Haupteinnahmequellen der Regierung in Moskau. Öl und Gas sind von den Plänen noch unberührt. Hier ist Europa noch deutlich stärker von Russland abhängig.

APA/ag

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