Ungarn weiter gegen Öl-Embargo

2. Mai 2022, Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau

Ungarn stemmt sich weiter gegen einen EU-Importstopp für russisches Öl. Ein solches Embargo wäre kontraproduktiv, sagte der Kabinettschef des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, Gergely Gulyas, am Sonntag. Die EU-Staaten müssten „zur Vernunft kommen“, betonte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg im staatlichen Rundfunk. Zuvor war aus Diplomatenkreisen verlautet, dass die EU-Kommission im nächsten Sanktionspaket auch ein Öl-Embargo vorsehen werde.

Ermöglicht werde der Importstopp eine politische Kehrtwende Deutschlands, das einem Öl-Embargo bisher skeptisch gegenübergestanden hatte. Der neue Sanktionstext könnte den Mitgliedstaaten bereits am Mittwoch vorgelegt werden, hieß es aus den Diplomatenkreisen. Am Montag sollen die EU-Energieminister über ein mögliches Ölembargo beraten.

Um noch skeptische Mitgliedstaaten zu überzeugen, ist laut den Diplomaten eine schrittweise Umsetzung des Importstopps vorgesehen. So soll den EU-Mitgliedstaaten sechs bis acht Monate Zeit gegeben werden, ihre Bezugsquellen für Öl zu diversifizieren. Russland exportiert zwei Drittel seines Öls in die EU. Österreich hat sich eigenen Angaben zufolge bereits aus der Abhängigkeit vom russischen Öl gelöst. Zu einem Boykott äußerte sich die türkis-grüne Regierung aber bisher trotzdem skeptisch.

APA/ag

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