Öl-Embargo – Industrie warnt vor Folgen

3. Mai 2022, Wien/Brüssel/Moskau
Österreich trägt ein Embargo auf russisches Öl mit - Vienna, APA/AFP

Das auf EU-Ebene bevorstehende Embargo für russisches Öl lässt die Industriellenvereinigung vor dessen Folgen warnen. „Wir warnen daher eindringlich davor, diesen gefährlichen Weg zu beschreiten“, erklärte IV-Generalsekretär Christoph Neumayer am Dienstag in einer Aussendung. Die IV befürchtet, dass der Ausstieg von russischen Öl nur der Anfang sei und am Ende auch ein Gas-Embargo drohe, was dramatische Folgen hätte.

Kohle und auch Öl aus Russland seien im Gegensatz zu russischem Gas zwar durch Lieferungen aus anderen Länder ersetzbar, dies gehe aber mit höheren Kosten einher, so die Einschätzung der IV. Bei Gas gibt es laut Neumayer hingegen keine Alternative zu Russland: „Diese schmerzliche Wahrheit müsse uns allen bewusst sein. Den Gashahn von heute auf morgen so stark zu drosseln, hätte katastrophale Auswirkungen auf unser alltägliches Leben, unsere Energieversorgung und unsere Wirtschaft insgesamt.“

Die EU-Kommission will spätestens am Mittwoch, womöglich bereits heute, Dienstag, ihren Vorschlag für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentieren. Das sechste Sanktionspaket soll demnach auch ein Öl-Embargo umfassen. Bis zuletzt war aber unklar, unter welchen Bedingungen sehr stark von russischen Öllieferungen abhängige Länder wie Ungarn die benötigte Zustimmung zu einem EU-Einfuhrverbot geben könnten. Denkbar wären eine Übergangsfrist – etwa bis Anfang kommenden Jahres – oder Ausnahmeregelungen. Österreichs Energieminister Leonore Gewessler (Grüne) hatte am Montag erklärt, ein Embargo mitzutragen.

APA

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