Die deutsche Regierung sieht mit der Lieferung der in Kanada gewarteten Siemens-Turbine für die Nord Stream 1-Pipeline keinen Grund mehr für eine Gas-Lieferkürzung durch Russland. „Damit fällt der Grund weg, warum nicht wieder mehr Gas fließen kann“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.
Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums betonte, dass die kanadische Ausnahmegenehmigung für die Lieferung nach Deutschland eine einzige Turbine für die Nord-Stream-1-Pipeline betreffe. Siemens hatte ursprünglich von mehreren Turbinen gesprochen, die regelmäßig in Kanada gewartet werden.
Die Regierung in Ottawa hatte am Wochenende erklärt, man werde eine Ausnahme von den Russland-Sanktionen machen und die in Kanada gewartete Turbine nach Deutschland zurückschicken. Siemens Energy kündigte an, die Turbine schnellstmöglich an seinen Einsatzort bringen zu wollen.
Die kanadische Regierung hatte gezögert, weil die Lieferung der gewarteten Turbine an den russischen Energiekonzern Gazprom gegen kanadische Sanktionsvorschriften verstoßen hätte. Nun wird die Turbine aber an Deutschland ausgeliefert, das kein Gasembargo gegen Russland kennt. Man habe mit der EU-Kommission geklärt, dass der Einsatz der Turbine nicht gegen die EU-Sanktionsvorschriften verstoße, sagte die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Die Proteste der ukrainischen Regierung habe man zur Kenntnis genommen, sagte die Regierungssprecherin.
APA/ag