Die Diskussion über die Abschöpfung von Übergewinnen sorgt in der Industriellenvereinigung (IV) für Unmut. „Dass sich gerade aber auch die Regierungsparteien nun zunehmend populistischen Sommernachtsträumereien hingeben, ist entschieden abzulehnen. Solche Schnellschüsse machen vielleicht kurzfristig Stimmung, für das wirtschaftliche Fundament unseres Landes sind solche Diskussionen aber Gift“, so Christian C. Pochtler, Präsident der IV Wien.

Er warnt davor, „den Boden der Marktwirtschaft und vor allem der steuerlichen Rechts- und Kapitalmarktsicherheit zu verlassen“. Es gäbe eine ganze Reihe von Argumenten gegen eine solche Besteuerung „angeblicher Übergewinne“ von Energieunternehmen. Derartige Abschöpfungsvorschläge seien „populistischer Aktionismus, reine Anlassgesetzgebung unter Missachtung aller marktwirtschaftlicher Regelungen“. „Wo endet das dann? Bekommen wir in der Industrie bei Verlusten dann auch Steuergutschriften?“, fragt Pochtler heute in einer Aussendung.

Zudem solle man beim Gesamtbild bleiben – „mehr als ein Drittel der Energiekosten besteht schließlich aus Steuern und Abgaben – hier nascht die öffentliche Hand ohnehin mit und profitiert somit von den höheren Preisen“, so Pochtler. Das Geld müsse in den Unternehmen bleiben, damit sie in die Zukunft investieren könnten.

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat sich bekanntlich dafür ausgesprochen, die „Übergewinne“ von Konzernen am Energiemarkt zu besteuern. Ein entsprechendes Modell soll nun ausgearbeitet werden.

APA