Habeck – Bis Mitte September Energie-Vorschläge

9. September 2022, Berlin

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Europäische Union (EU) sich auf gemeinsame Maßnahmen zur Eindämmung der hohen Energiepreise verständigt. „Es wird zu einem gemeinsamen europäischen Vorgehen kommen“, sagte der Grünen-Politiker am Freitag in Brüssel nach einem Sondertreffen der EU-Energieminister. „Die Enlastungswege sind klar, wir müssen die Preise runterbringen.“

Letztlich müsse aber das Abfließen von Geld aus Europa für fossile Energien gestoppt werden. Dafür müsse einerseits das Strommarktdesign geändert werden, damit hohe Gaspreise nicht auf dem Strompreis durchschlügen. Andererseits dürfe für Gas, das nach Europa komme, nicht mehr jeder Preis bezahlt werden.

Der Ball liegt Habeck zufolge nun bei der EU-Kommission. Diese habe von der Ministerrunde ein klares Mandat bekommen, umsetzbare Vorschläge zu machen. „Mitte September (…) wird die Kommission dann Vorschläge machen, die die Diskussion widerspiegeln.“ Vor allem mit den EU-Staaten im Süden und Südosten müssten Gespräche geführt werden, was passieren würde, wenn gar kein Gas aus Russland mehr kommen sollte.

APA/ag

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