Scholz: Gaspreise in Deutschland werden „massiv fallen“

30. September 2022, Berlin
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz - Hamburg, APA/dpa

Die Gaspreise für Bürger und Unternehmer in Deutschland werden laut Kanzler Olaf Scholz durch die neuen Maßnahmen der Regierung drastisch zurückgehen. „Es geht um eine massive Senkung der Gaspreise“, sagte Scholz am Donnerstag im ZDF. Die eingesetzte Kommission werde „Mitte Oktober oder etwas früher“ Vorschläge über die genaue Ausgestaltung der Gaspreisbremse machen.

Die Regierung werde dann die Preise so lange heruntersubventionieren, wie sie zu hoch sind. In der Zwischenzeit werde man dafür sorgen, dass mehr Erdgas als Ersatz für russische Lieferungen zur Verfügung steht. „Am Ende sollen Preise wieder normales Niveau erreichen“, sagte Scholz ohne allerdings zu sagen, welches Preisniveau er damit meint.

Deutschland habe die finanzielle Kraft, diesen Kurs durchzuhalten, sagte Scholz weiter. Es habe die geringste Verschuldungsquote unter den wichtigsten westlichen Industrieländern (G7). Man werde so viel Geld einsetzen wie gebraucht werde in 2022, 2023 und wenn nötig auch in 2024. Zuvor hatte die Regierung einen Schutzschirm in Höhe von bis zu 200 Milliarden Euro verkündet.

Scholz wehrte sich gegen den Vorwurf, dass es sich um einen Schattenhaushalt handle. Deutschland habe schon früher in der Krise hohe Kredite aufgenommen und sie dann nach der Krise zurückgezahlt, weil die Wirtschaftskraft erhalten werden konnte. Dies werde auch diesmal so sein.

APA/ag

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