Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz begründet die Milliarden-Hilfen für Heiz- und Stromkosten mit dem Zusammenhalt der Gesellschaft. „All das tun wir, damit niemand Angst haben muss vor der nächsten Rechnung“, sagte Scholz am Montag in Berlin. Angesichts der großen Herausforderungen sei Zusammenhalt nötig.

Scholz erinnerte daran, dass die Regierung einen Gaspreisdeckel für Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen von zwölf Cent pro Kilowattstunde für den Grundbedarf beschlossen habe. Die Deckelung bei Fernwärme liege bei 9,5 Cent pro Kilowattstunde für den Grundbedarf. Zudem übernehme der deutsche Bund als Soforthilfe einmalig die Abschläge für Heizkosten im Dezember und erstatte sie den Versorgern direkt.

Die Strompreisbremse liegt ab Anfang 2023 für Privathaushalte und kleinere Unternehmen bei 40 Cent pro Kilowattstunde für den Grundbedarf. „Das sind etwa zehn Cent mehr pro Kilowattstunde als vor Beginn des Krieges“, sagte Scholz in Anspielung auf den russischen Angriff auf die Ukraine.

APA/ag