Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Montag anlässlich eines Betriebsbesuchs einen Energieschutzschirm für Arbeit und Wirtschaft gefordert. „Es braucht ein klares Bekenntnis noch vor Weihnachten für Perspektiven, Planbarkeit und Kalkulierbarkeit: für unsere Klein- und Mittelbetriebe, um überleben zu können, aber auch für Groß- und Industriebetriebe, um weiterhin international konkurrenzfähig zu bleiben.“

An Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) gerichtet sagte Mikl-Leitner laut Landespressedienst, sie wisse, dass schon einiges geschafft worden sei, wie die 1,3 Mrd. Euro für energieintensive Unternehmen. „Wir sehen aber jetzt, dass gerade diese Förderung des Drittels der Mehrkosten für Energiekosten nicht ausreicht, sondern dass es hier mehr braucht.“ Die Landeshauptfrau brachte als Beispiel das deutsche Modell der Gas- und Strompreisbremse, das sich „auch viele Betriebe hierzulande wünschen würden“.

Kocher betonte, dass sich die Bundesregierung der Lage bewusst wäre und mit dem Energiekostenzuschuss, bei dem 30 Prozent der Mehrkosten gefördert werden können, eine erste rasche Hilfe geleistet worden sei. „81.000 Betriebe haben sich dafür registriert, 57.000 davon im Bereich unter 700.000 Euro Jahresumsatz, in dem man die Energieintensität nicht nachweisen muss.“ Das helfe vor allem vielen kleineren Betrieben. „Es muss aus meiner Sicht eine Verlängerung des Energiekostenzuschusses geben oder eine Lösung, die sich am deutschen Modell der Strom- und Gaspreisbremse orientiert, um noch dieses Jahr Planungssicherheit geben zu können“, sagte der Minister.

APA