Polen hat in einer Vereinbarung mit der deutschen Bundesregierung erstmals Rohöl-Lieferungen über Danzig in die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt zugesagt. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Absichtserklärung mit der polnischen Umweltministerin Anna Moskwa. Konkrete Mengen stehen in dem Papier jedoch nicht. Diese sollen nun ausgehandelt werden, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin.

Für Schwedt und die Versorgung Ostdeutschlands ist der Lieferweg über Polen von großer Bedeutung. Bisher wird das PCK mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Doch will die Bundesregierung dies zum 1. Jänner stoppen und sucht dringend Alternativen. Da das Volumen einer Pipeline von Rostock nach Schwedt nicht ausreicht, werden zusätzliche Mengen benötigt. Die Bundesregierung arbeitet seit Monaten daran, Polen zu Lieferungen über Danzig nach Schwedt zu bewegen. Auch kasachisches Öl ist im Gespräch.

„Mit der Unterzeichnung der Erklärung wollen beide Seiten den Betrieb der polnischen Raffinerien in Danzig und Plock und der deutschen Raffinerien in Schwedt und Leuna sowie deren Versorgung mit ausreichenden Mengen von Rohöl sicherstellen“, teilte Habeck mit.

Die polnische Ministerin Moskwa wird mit den Worten zitiert: „Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit, um die Bedingungen für Öllieferungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, zu optimieren. Sie trägt zur Optimierung der Bedingungen für Kraftstofflieferungen an Kundinnen und Kunden in beiden Ländern bei.“

APA/dpa