U-Kommission zur Wien Energie fortgesetzt

16. Jänner 2023, Wien

Im Wien ist heute, Montag, im Wiener Rathaus die Untersuchungskommission zur Wien Energie fortgesetzt worden. Auf dem Programm standen die Auftritte zweier prominenter Zeugen. Geladen waren der Geschäftsführer der Wien Energie, Michael Strebl, und der stellvertretende Direktor der Stadtwerke, Peter Weinelt. Damit wird das Geschehen rund um die Megakredite für den Versorger erstmals direkt beleuchtet. Bisher waren nur sachkundige Branchenexperten am Wort.

Seit Dezember beschäftigt sich im Rathaus eine gemeinderätliche U-Kommission mit den Vorfällen vom vergangenen Sommer. Die Wien Energie musste für den Börsenhandel mit Strom und Gas infolge der Preissprünge hohe Sicherheitsleistungen hinterlegen und konnte diese nicht mehr aus eigener Kraft aufbringen. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hatte deshalb ab Juli per Notkompetenz insgesamt 1,4 Mrd. Euro bereitgestellt.

Der Liquiditätsengpass und die Notkredite des Bürgermeisters wurden Ende August publik, als auch diese 1,4 Mrd. Euro knapp wurden. In der Folge gewährte der Bund über die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) weitere 2 Mrd. Euro Kreditrahmen.

Weinelt ist auch Aufsichtsratschef der Wien Energie. Seine Befragung sorgte bereits im Vorfeld für Diskussionen und Spekulationen – da die Gebarung ausgegliederter Unternehmen selbst nicht von dem Gremium geprüft werden kann. Dies verbietet die Stadtverfassung.

Der Vorsitzende der Kommission, der Richter Martin Pühringer, erläuterte zum Auftakt heute, dass es möglich sei, dass er so manche Frage aus diesem Grund nicht zulassen werde. Dies sei aber im Einzelfall jeweils zu prüfen, betont er. Weinelt, so erklärte der Vorsitzende, könne sich zudem entschlagen, wenn er Geschäftsgeheimnisse preisgeben müsse.

APA

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