Energiesteuern machen Löwenanteil der Ökosteuern aus

8. Feber 2023, Wien
9,5 Mrd

Energiesteuern wie vor allem die Mineralölsteuer machen den größten Anteil der Ökosteuern in Österreich aus. Auf sie entfielen 2021 56 Prozent aller Ökosteuern, zeigt eine Aufstellung der Statistik Austria. Mit 35 Prozent folgen die sogenannten Transportsteuern wie etwa die motorbezogene Versicherungssteuer. Wesentlich weniger tragen Ressourcen- (z.B. Grundsteuer B) mit acht Prozent und Umweltverschmutzungssteuern (Altlastensanierungsabgabe) mit weniger als ein Prozent bei.

Unter Öko-Steuern werden dabei nach einem internationalen Konzept all jene Steuern verstanden, deren Bemessungsgrundlage eine nachgewiesen schädliche Wirkung auf die Umwelt hat. Als Beispiele angegeben werden ein Geschehen oder ein Produkt, welches die Umwelt verschmutzt, die Natur bedroht oder nicht erneuerbare Ressourcen verbraucht. Keine Rolle spielt dagegen der Name einer Steuer oder eine eventuelle Zweckwidmung der Erträge daraus.

Insgesamt wurden durch die Ökosteuern 2021 Einnahmen in der Höhe von 9,5 Mrd. Euro erzielt. Das ist ein Plus von 9,7 Prozent gegenüber 2020.

Besonders stark gewachsen sind dabei die Erträge aus den Energiesteuern (plus 16 Prozent). Den Hauptposten hier macht die Mineralölsteuer aus (knapp 79 Prozent der Energiesteuern), dazu kommen noch Energieabgaben sowie der Handel mit Emissionszertifikaten.

Nur ein leichtes Plus gegenüber 2020 (plus 2,4 Prozent) verzeichneten dagegen die Transportsteuern. In dieser Gruppe brachte die motorbezogene Versicherungssteuer (79 Prozent) mit Abstand die meisten Einnahmen, gefolgt von der Normverbrauchsabgabe, der Kfz-Zulassungssteuer sowie der Kfz-Steuer.

Drei Prozent mehr Einnahmen als 2020 brachten 2021 die Ressourcensteuern. Das ist vor allem die sogenannte Grundsteuer B – diese wird im Unterschied zur Grundsteuer A (agrarischer Grundbesitz) für sonstigen Grundbesitz eingehoben und besteuert quasi die Bodenversiegelung. Kleinere Beträge kommen außerdem durch die Jagd- und Fischereiabgabe, Landschafts- und Naturschutzabgaben sowie die Wiener Baumschutzabgabe herein.

Die Einnahmen aus Umweltverschmutzungssteuern sind in Österreich 2021 zwar auch um 16 Prozent gestiegen. Sie sind im Gesamtvergleich aber kaum von Bedeutung und sind auf die Altlastensanierungsabgabe beschränkt. Eingehoben wird sie für die Deponierung und Lagerung von Abfällen.

Neben diesen Ökosteuern listet die Statistik auch sogenannte „ökologisch relevante Zahlungen“ auf, die technisch zwar keine Steuern darstellen, aber trotzdem ähnliche Lenkungseffekte wie Ökosteuern haben. Das sind etwa Wasser- und Abwassergebühren, Parkgebühren sowie Einnahmen aus der Autobahnvignette oder dem Lkw -Road Pricing.

Diese brachten 2021 5,1 Mrd. Euro ein. Rechnet man diese zu den Ökosteuern dazu, kommt man auf 14,7 Mrd. Euro. Im Langzeitvergleich ist die Bedeutung dieser ökologisch relevanten Zahlungen stark gestiegen. Mittlerweile erreichen sie einen Anteil von mehr als einem Drittel am Gesamtaufkommen der umweltbezogenen Steuern und Abgaben (1995: 21 Prozent). Das ist vor allem auf die Vignette, Lkw-Maut, Ersatzmaut sowie diverse Gebührenerhöhungen zurückzuführen.

APA

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