Europa soll wettbewerbsfähiger gegenüber den USA sowie China – und dabei auch die Wirtschaft grüner, also nachhaltiger werden lassen. Dahingehend präsentiert die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel zwei Schlüsselvorhaben in Form zweier Gesetzesvorschläge. Beim ersten geht es um einen massiven Ausbau und die Förderung grüner Technologien. Der zweite Vorschlag soll die EU unabhängiger bei wichtigen Rohstoffen wie Seltenen Erden machen.

Im Sinne der grünen Technologien will die Kommission mit dem sogenannten Netto-Null-Industrie-Gesetz (Net Zero Industry Act) auf ein milliardenschwere Subventionspaket der USA (Inflation Reduction Act, IRA) reagieren. Bis zuletzt umstritten war, ob auch die Atomkraft als saubere Energie gelten soll, wie es vor allem Frankreich oder Tschechien fordern – und beispielsweise Österreich vehement ablehnt.

Der zweite Kommissionsvorschlag soll Europa bei wichtigen Rohstoffen unabhängiger machen, etwa von China. Genehmigungsverfahren für strategisch wichtige Wertschöpfungsketten sollen erleichtert werden. Es geht auch um neue Bergbauprojekte und ein stärkeres Recycling von Lithium oder Seltener Erden.

APA