Kein Rechtsstreit zwischen der AK und Energie AG um Strompreis

5. April 2023
Auch weil Windräder fehlen ist Österreich auf Stromimporte angewiesen - Wewelsfleth, APA/dpa

Nach Erhöhung Einmalzahlung und Preissenkung für Bestandskunden

Stromkunden der Energie AG Oberösterreich können doppelt aufatmen. Zum einen kündigte das Unternehmen an, ab 1. Juni den Strompreis für mehr als 300.000 Bestandskunden zu senken (Details siehe Bildkasten rechts). Zum anderen ist ein drohender jahrelanger Rechtsstreit zwischen der Energie AG und der Arbeiterkammer OÖ vom Tisch — und Stammkunden erhalten im Zusammenhang mit der zu Jahresbeginn erfolgten Strompreiserhöhungen Einmalzahlungen.

Die AK wollte über ein Musterverfahren klären, ob die auf Basis Anfang 2022 neu eingeführten Regelung im ElWOG rechtens war. Diese besagt, dass die Strompreisänderungen in einem angemessenen Verhältnis zum für die Änderung maßgebenden Umstand stehen müssen. Weiters müssen die Kunden über Anlass, Voraussetzung, Umfang und erstmalige Wirksamkeit von Entgeltänderungen auf transparente und verständliche Weise schriftlich informiert werden.

Gesetzgeber gefordert

AK-Präsident Andreas Stangl und Energie AG-CEO Leonhard Schitter sind sich einig, dass hier der Gesetzgeber gefordert ist. Denn, so Stangl: Es sei „nicht gelungen, einfache und sichere Regeln für die angemessene Änderung der Strompreise zu schaffen“. Laut Schitter hat der Passus bei den Kunden und der gesamten Branche für Verunsicherung gesorgt. „Hier braucht es ein verlässliches Gesetz, auf das sich alle, auch die Energieanbieter, verlassen können“, betont er.

Mit der außergerichtlichen Einigung zwischen der Energie AG und der AK ist eine im Raum stehende Vertragskündigung für 300.000 Kunden nun aus der Welt geschafft. Was für Stangl zeigt, „dass es nicht nur um den Konflikt an sich geht, sondern um eine Lösung im Sinne unserer Mitglieder“. Und die sieht so aus: Kundinnen und Kunden mit einem Vorjahresverbrauch bis zu 1500 Kilowattstunden erhalten bis spätestens 31. August eine einmalige Zahlung von 25 Euro auf ihr Konto, bei einem Verbrauch zwischen 1500 und 2900 kWh werden 50 Euro ausbezahlt und jene mit einem Verbrauch von über 2900 kWh erhalten 100 Euro. „Hier ist es ganz im Sinne unserer Kundinnen und Kunden gelungen, rasch zu einem pragmatischen und guten Ergebnis zu kommen“, betont wiederum Schitter.

Ab Juni gilt bei der EAG ein Arbeitspreis von brutto 26,14 Cent pro Kilowattstunde (kWh), bei Abschluss eines Vertrags mit einjähriger Bindung von 23,99 pro kWh. Für einen durchschnittlichen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3500 kWh pro Jahr bedeutet dies eine jährliche Ersparnis von rund 60 Euro. Unter Berücksichtigung des Bindungsrabattes steige die Ersparnis sogar auf 84 Euro im Jahr — trotz Einberechnung des österreichweiten Stromkostenzuschusses, rechnet das Unternehmen vor. „Wir haben immer gesagt, dass wir nach den Vorteilspaketen Landwirtschaft & Gewerbe, Wärmepumpe & Nachtspeicher und Senkung des Neukunden-Tarifs die Strompreise auch für Bestandskund:innen senken werden, sobald es der Markt zulässt“, erklärt Energie AG-CEO Leonhard Schitter.

Oberösterreichisches Volksblatt

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