WKStA lässt von Wien Energie ab

18. September 2023, Wien

Energie. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue wurden eingestellt.

Die Nachwehen des „Beinahe-Zusammenbruchs“ der Wien Energie im vergangenen Sommer ebben langsam ab. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit denRettungskrediten für die Wien Energie eingestellt, teilte die Behörde am Donnerstag mit. In der Causa waren mehrere Anzeigen eingelangt. Der Verdacht der Untreue beziehungsweise der fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen hat sich laut WKStA jedoch nicht erhärtet.

Die Verfahren seien „mangels Nachweisbarkeit kridaträchtiger Handlungen“ bzw. weil es keine Anhaltspunkte für Befugnismissbrauch gegeben habe, eingestellt worden, berichtete eine Sprecherin. Gegen wen konkret ermittelt wurde, wurde nicht bekanntgegeben. Es habe sich um einen Verband, eine namentlich bekannte Person sowie um unbekannte Täter gehandelt, hieß es lediglich.

Kredite zurückgezahlt

Die Wien Energie musste für den Börsenhandel mit Strom und Gas infolge der massiven Preissprünge hohe Sicherheitsleistungen hinterlegen und konnte diese ab dem Sommer 2022 nicht mehr aus eigener Kraft aufbringen. Die Stadt stellte zunächst insgesamt 1,4 Milliarden Euro bereit. Der Liquiditätsengpass wurde erst Ende August des Vorjahres publik, als auch diese Mittel knapp wurden. In der Folge gewährte der Bund über die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) eine Kreditlinie über weitere zwei Milliarden Euro.
Da sich die Strom- und Gaspreise mittlerweile wieder beruhigt haben, konnte das Wiener Darlehen inzwischen zurückgezahlt werden. Jenes des Bundes wurde letztendlich gar nicht benötigt. Die Vorfälle werden aktuell auch von einer gemeinderätlichen Untersuchungskommission unter die Lupe genommen. Ein Abschlussbericht des Gremiums soll im Oktober beschlossen werden.

Die Presse

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