EU-Kommission genehmigte Österreichs Strompreiskompensation

21. September 2023, Brüssel
SAG ist Teil eines Antiteuerungspakets der Bundesregierung
 - Loosdorf, APA/THEMENBILD

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag das österreichische Strompreiskosten-Ausgleichgesetz (SAG) in Höhe von 233 Mio. Euro für energieintensive Unternehmen genehmigt. Das SAG zielt auf international tätige Großunternehmen mit mehr als einer Gigawattstunde Stromverbrauch im Jahr ab, die unter das EU-Emissionshandelssystem ETS fallen. Es soll diese für höhere Strompreise – sogenannte „indirekte Emissionskosten“- entschädigen, die im Jahr 2022 entstanden sind.

Das SAG ist Teil eines Antiteuerungspakets der Bundesregierung. Die EU-Kommission stellte fest, dass die Regelung den Anforderungen der ETS-Leitlinien für staatliche Beihilfen entspricht. Die Regelung sei notwendig und angemessen, energieintensive Unternehmen bei der Bewältigung der höheren Strompreise zu unterstützen und zu verhindern, dass Unternehmen in Länder außerhalb der EU mit weniger ehrgeizigen Klimaschutzmaßnahmen abwandern (Carbon Leakage). Dies würde zu einem Anstieg der globalen Treibhausgasemissionen führen.

Viele Unternehmen in Bereichen wie Metall, Chemie, Papier und Kunststoff müssen Zertifikate im europäischen Emissionshandel erwerben. Die betroffenen Unternehmen werden eine teilweise Erstattung der im Jahr 2022 entstandenen indirekten Emissionskosten erhalten. Der maximale Beihilfenbetrag pro Begünstigtem beträgt 75 Prozent der Kosten. Um Energieeinsparungen zu fördern, wird die Höhe der Beihilfe auf der Grundlage der Effizienz des Stromverbrauchs berechnet.

APA

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