EU-Parlament bestätigt Hoekstra als EU-Klimakommissar

5. Oktober 2023, Brüssel/EU-weit
Wopke Hoekstra wurdee bestätigt
 - Strasbourg, APA/AFP

Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag in Straßburg für die zwei neuen EU-Klimachefs Wopke Hoekstra und Maroš Šefčovič ausgesprochen. Damit ist für den Niederländer Hoekstra der Weg frei, EU-Klimakommissar zu werden. Der Slowake Šefčovič ist bereits Vizepräsident der EU-Kommission, wird aber nun zusätzlich für die Koordination der Klimapolitik zuständig sein. Die Mehrheit im Europaparlament fiel bei der geheimen Abstimmung für beide recht deutlich aus.

Im zuständigen Umweltausschuss der EU-Volksvertretung war die Ernennung nach Anhörung beider Kandidaten zunächst blockiert worden. Sowohl Hoekstra als auch Šefčovič mussten den Abgeordneten zuerst noch schriftlich konkretere Zusagen machen, bevor der Weg frei gemacht wurde, für das heutige Votum im Plenum.

Der niederländische Ex-Außenminister Hoekstra stand unter anderem wegen seiner früheren Tätigkeit als Manager beim Öl-Konzern Shell sowie als Unternehmensberater bei McKenzie in der Kritik. Den Abgeordneten wolle er nun unter anderem eine Liste vorlegen, mit den Unternehmen, für die er als McKenzie-Berater gearbeitet hat, wie der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, erklärte.

Šefčovič habe dann zugesichert, die unterstützende Haltung der EU gegenüber der Ukraine auch in seinem Heimatland Slowakei zu verteidigen, auch wenn dort sein Parteikollege und möglicher neuer Regierungschef Robert Fico zuletzt andere Töne angeschlagen hatte und ein Ende der Hilfen für die Ukraine angekündigt hatte.

Beide bekräftigten in ihrem Schreiben an den Ausschuss zudem ihr Bekenntnis zum Ziel einer mindestens 90-prozentigen Emissionsreduktion bis 2040 (gemessen am Ausstoß von 1990). Beide hatten sich bereits in ihren Anhörungen vor dem Ausschuss entsprechend geäußert. Zudem versprachen sie, EU-Regelungen zu Mikroplastik und zu Tiertransporten noch heuer voranbringen zu wollen.

APA

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