NÖ – „Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung“ für Windräder

30. Oktober 2023, St.Pölten

Der NÖ Landtag hat erneut auf ein Ende der dauerhaften Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen gedrängt und will eine bedarfsgesteuerte Lösung. Der Blick nach Deutschland zeige, dass eine Umstellung keine Hexerei sei, so Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP). Im Nachbarland gebe es seit 2020 die gesetzlichen Rahmenbedingungen, „dass die Nachtkennzeichnung von Windrädern nur dann aktiviert wird, wenn sich ein Luftfahrzeug dem Gefahrenbereich nähert“.

Menschen, die in der Nähe von Windkraftanlagen leben, empfänden das Dauerblinken als Einschränkung der Lebensqualität, betonte Wilfing in einer Aussendung. Für die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung fehlten in Österreich die notwendigen gesetzlichen Grundlagen. Diese zu schaffen, habe der Landtag in St. Pölten das Verkehrsministerium von Leonore Gewessler (Grüne) bereits vor eineinhalb Jahren per Resolutionsantrag aufgefordert, erklärte der Präsident. In der jüngsten Sitzung am Mittwoch habe es abermals einen einstimmigen Beschluss gegeben.

Den Bundesstellen zufolge wird mittlerweile an den rechtlichen Voraussetzungen gearbeitet, informierte Wilfing. Im besten Fall sei mit einer Umsetzung ab dem kommenden Jahr zu rechnen. „Mit dem abermaligen Beschluss (im Landtag, Anm.) wollen wir einerseits sicherstellen, dass es zu keinen weiteren Verzögerungen kommt. Anderseits unterstützen wir den Wunsch der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, dass die roten Dauerblinker bald der Vergangenheit angehören“, sagte der Landtagspräsident.

APA

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