EU-Parlament für strengere Schadstoffregeln

12. Juli 2023, Straßburg
Die Entscheidung geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück

Bestimmte Industrieanlagen und Landwirtschaftsbetriebe in Europa sollen nach dem Willen des EU-Parlaments künftig weniger Schadstoffe ausstoßen. Die sogenannte Richtlinie über Industrieemissionen soll etwa auf Bergwerke und teils auf Großanlagen zur Herstellung von Batterien ausgeweitet werden, wie das EU-Parlament am Dienstag in Straßburg mitteilte. Zudem sollen etwa Schweine- und Geflügelbetriebe ab einer gewissen Größe unter die Regeln fallen.

Die Entscheidung im Parlament geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück. Sie hatte vor gut einem Jahr einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Als Beispiele für Schadstoffe nannte die Behörde etwa Stickoxide, Ammonium, Feinstaub sowie Quecksilber und andere Schwermetalle. Die neuen Regeln sollen auch dazu beitragen, dass die EU bis 2050 klimaneutral wird.

Die EU-Staaten hatten sich bereits im März auf ihre Position zu dem Thema verständigt. Auch sie wollen weniger Schadstoffausstoß in der Industrie. Um Details wie Übergangszeiten muss allerdings noch gerungen werden.

APA/dpa

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