Die EU-Mitgliedstaaten haben am Montag in Brüssel zwei EU-Regelungen verabschiedet, mit denen Stoffe schrittweise verbannt werden, die zur Erderwärmung und zum Abbau der Ozonschicht beitragen. Konkret geht es um fluorierte Gase (F-Gase) sowie ozonabbauende Stoffe (ODS). Vergangenen Oktober hatten sich das EU-Parlament und der Rat (der EU-Staaten) im Grundsatz darauf geeinigt. Das EU-Parlament segnete die zwei Verordnungen Mitte Jänner ab.

F-Gase befinden sich zum Beispiel in Kühlschränken, Klimaanlagen oder Wärmepumpen, heißt es in einer Aussendung des Rates. Bei sogenannten teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) ist ein kompletter Ausstieg bis 2050 vorgesehen. Sowohl deren Herstellung als auch der Verbrauch werden nach einem detaillierten Zeitplan schrittweise reduziert. Die Regelung enthält zudem Fristen für den Ausstieg aus der Nutzung von allen F-Gasen in jenen Branchen, in denen eine Umstellung auf Alternativen technologisch und wirtschaftlich machbar ist.

Die ozonabbauenden Stoffe (ODS) sollen bis auf einige Ausnahmen ganz verboten werden. Die Ausnahmen betreffen unter anderem die Nutzung von ODS als Vorprodukt für andere Substanzen. Allerdings soll die EU-Kommission regelmäßig eine Liste mit ODS-Stoffen, die als Rohstoff verboten sind, erneuern. Auch werden die Pflichten zum Sammeln, Zerstören und Recyceln von ODS auf mehr Wirtschaftssektoren als bisher ausgeweitet.

Die Regelung zu den ODS wurden im Rat einstimmig angenommen. Bei den F-Gasen stimmte Ungarn dagegen, Tschechien und Italien enthielten sich. Nachdem sowohl der Rat als auch das Europaparlament grünes Licht gegeben haben, können die Verordnungen bald in Kraft treten. ODS-Stoffe greifen die Ozonschicht in der Atmosphäre an, F-Gase haben laut EU-Kommission bei vergleichbarer Menge einen wesentlichen stärkeren Effekt auf das Klima als Kohlenstoffdioxid (CO2).

APA