Energiepreise. Alleine die Liste der APG beinhaltet 12 Projekte, die seit Längerem in Genehmigungsverfahren liegen.

„Fakt ist“, sagte der Chef des Hochspannungsnetzbetreibers APG, Gerhard Christiner im KURIER am Sonntag: „Derzeit bauen Sie kein 380-kV-Leitungsprojekt unter zehn Jahren.“ Doch die fehlenden Leitungen seien es, die in Österreich den Strompreis im Vergleich zu Deutschland um acht Euro pro Megawattstunde verteuern. Nun sei seine APG gefordert, sagte Christiner, wie auch alle anderen Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber.

Unterm Strich sei der schleppende Ausbau der Hochspannungsleitungen ins Ausland ein wesentlicher Grund, warum es im Vergleich zu Deutschland einen Österreich-Aufschlag in Höhe von acht Euro pro Megawattstunde gebe.
„Das Problem ist, dass der Netzausbau wesentlich länger dauert, weil die Genehmigungsverfahren langwierig und komplex sind.“ Die APG hat dem KURIER eine Liste von zehn aktuellen Projekten übermittelt, die „behördenanhängig“ seien. Dabei gehe es nicht nur um die üblichen Umweltverträglichkeitsprüfungen, sondern Thema seien auch wasserrechtliche oder luftfahrtrechtliche Genehmigung.

Unzählige Prüfverfahren
Konkret genannt werden eine 220-Kilovoltleitung zwischen Weißenbach und Ernsthofen, die in den Bundesländern Steiermark, Oberösterreich und Niederösterreich verläuft. Auf der Homepage des Energieministeriums ist zu diesem Projekt zu erfahren, dass einerseits wegen Beschwerde eines Grundstückbesitzers eine Umplanung erfolgte, zudem gebe es Prüfungen, um die „Erfordernisse der Landeskultur, des Forstwesens, des Wasserrechtes, der Raumplanung, der Wasserwirtschaft, der Wildbach- und Lawinenverbauung, des Natur- und Landschaftsschutzes, des Denkmalschutzes, der Bodenkultur, des öffentlichen Verkehrs sowie der Landesverteidigung herbeizuführen“.
Genannt werden als APG-Projekte weiters ebenfalls eine 220-KV-Leitung vom Südosten Wiens zur Staatsgrenze Richtung Györ und eine weitere Höchstspannungsleitung von Hessenberg nach Ternitz. Für die Jauntalleitung im Südosten Kärntens Richtung Slowenien sei noch die Prüfung zum Luftfahrtgesetz ausständig. Im UVP-Verfahren hänge zudem der Ausbau der Südverbindung Lienz zur Staatsgrenze.

Probleme mit Bürgerbeschwerden machen aber immer öfter auch einfache Umbauten beziehungsweise Erweiterungen von Umspannwerken. Genannt werden von der APG die behördengängigen Verfahren der Umspannwerke im Mürztal, St. Peter, Ranshofen, Malta, Ernsthofen, Bisamberg und Deutsch Wagram.

Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) verhandelt derzeit mit der Opposition auch das neue Erneuerbaren Ausbau Beschleunigungsgesetz EABG. Dieses würde erstmals den Begriff des „überragenden öffentlichen Interesses an Vorhaben der Energiewende“ beinhalten – und so Genehmigungsverfahren grundsätzlich beschleunigen. Ein Beschluss wird für heuer erwartet.

Kurier