Polen – Stopp von Nord Stream 2 wegen Fall Nawalny möglich

8. Oktober 2020, Moskau/Berlin/Warschau
Polen macht sich gegen Pipeline stark
 - Lubmin, APA/AFP

Ein Baustopp für die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 ist nach Ansicht des polnischen Außenministers Zbigniew Rau möglich. Es gäbe zu dem Projekt eine „verspätete Debatte unter der deutschen Elite“, sagte Rau am Donnerstag dem Radiosender „Jedynka“. Er bezog sich dabei auf die Äußerung des CDU-Politikers Norbert Röttgen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses hatte sich nach der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny für einen Stopp der Pipeline ausgesprochen.

„Man muss mit Zufriedenheit feststellen, dass in dieser Diskussion endlich rationale, vernünftige Argumente zu hören sind. Die Einstellung Polens war von Beginn des Pipeline-Baus eindeutig“, sagte Rau. Wichtig sei, dass die Debatte zu der Einsicht führe, dass Russland bei Fragen fundamentaler europäischer Werte wie Menschenrechte und Zivilgesellschaft kein glaubwürdiger Partner sei und daher auch kein glaubwürdiger Partner für Wirtschaftsprojekts sein könne, so Polens Chefdiplomat weiter.

Die Pipeline Nord Stream 2 wird durch die Ostsee gebaut und soll Erdgas von Russland nach Deutschland transportieren – unter Umgehung von Transitländern wie Polen und der Ukraine. Die Regierung in Warschau ist seit Langem gegen dieses Projekt. Sie befürchtet, dass Russland damit die Abhängigkeit Europas von seinen Gaslieferungen erhöhen und die bisherigen Transitländer unter Druck setzen könnte. An der Finanzierung der Pipeline ist auch die OMV beteiligt. Österreich sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Fall Nawalny und Nord Stream 2.

APA/dpa

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