Nord Stream 2 – Widersprüche gegen Baugenehmigung abgelehnt

1. April 2021, Hamburg/Moskau

Zwei Umweltorganisationen sind mit Einwänden gegen den Weiterbau der Gaspipeline Nord Stream 2 vorerst gescheitert. Das deutsche Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) erklärte am Donnerstag, es habe die Widersprüche des Naturschutzbundes Deutschland (Nabu) und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) „nach sorgfältiger Prüfung zurückgewiesen“. Die Genehmigung für die weiteren Arbeiten an der Erdgasleitung bleibe somit bestehen.

Nabu und DUH hatten sich den Angaben zufolge konkret gegen die im Jänner erteilte Erlaubnis des BSH gewandt, von Ende September bis Ende Mai weitere Pipelinestücke mit einem Schiff zu verlegen, das mittels Anker in Position gehalten wird. Die Genehmigung bezieht sich auf die Verlegung von 16,5 Kilometern Rohrleitung in der deutschen Wirtschaftszone der Ostsee. Derzeit wird in dänischen Gewässern verlegt.

Die Umweltschützer befürchteten dadurch negative Auswirkungen auf den fraglichen Meeresabschnitt sowie auf ein angrenzendes Vogelschutzgebiet. Nach „erneuter umfassender umweltfachlicher und naturschutzrechtlicher Prüfung“ wies das BSH diese Bedenken zurück. „Die Ergebnisse zeigen, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Meeresumwelt oder die Schutzziele des Vogelschutzgebietes Pommersche Bucht bei einer Verlegung mittels eines ankerpositionierten Schiffs in diesem genehmigten Zeitraum zu erwarten sind“, erklärte Behördenpräsidentin Karin Kammann-Klippstein.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will nach Ablehnung ihres Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung für Nord Stream 2 Klage einreichen. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie habe Naturschutz- und Klimaaspekte nicht ausreichend geprüft beziehungsweise ignoriert, kritisierte die Umwelthilfe in einer Mitteilung vom Donnerstag. Die DUH verwies unter anderem auf klimaschädliche Methan-Emissionen aus Förderung, Verarbeitung und Transport des Erdgases.

Die Pipeline Nord Stream 2 soll das Potenzial für russische Gaslieferungen nach Deutschland deutlich erhöhen. Das Projekt ist allerdings sehr umstritten. Kritik gibt es sowohl innerhalb der EU als auch von den USA, die einen Stopp des Projekts verlangen und beteiligten Unternehmen mir Sanktionen drohen. Hintergrund ist die Sorge um wachsenden Einfluss Russlands durch eine starke Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas. An der Finanzierung des Projekts ist auch der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV beteiligt.

APA/ag

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