Von der Leyen sät Zweifel an Inbetriebnahme von Nord Stream

21. Feber 2022, Kiew/Moskau
Kommissionspräsdentin Ursula von der Leyen - Munich, APA/AFP

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise Zweifel an der Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland geäußert. „Ich halte uns in Europa für jetzt schon zu erpressbar, angesichts der Tatsache, dass 40 Prozent des Gases, das eingeführt wird, importiert wird nach Europa, russisches Gas ist“, sagte von der Leyen am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“.

Gazprom habe in den vergangenen Wochen „immer am untersten Rand die Verträge erfüllt“. Die Lager seien auf dem tiefsten Stand seit zehn Jahren. „Das ist schon ein erstaunliches Verhalten.“ Da stelle sich die Frage, was es für die Versorgungssicherheit Europas bedeuten würde, wenn Nord Stream 2 in Betrieb genommen würde, sagte von der Leyen. „Das würde bedeuten, dass die Versorgung durch die Ukraine nicht mehr unbedingt nötig ist.“ Als Konsequenz gäbe es eine „starke Zentrierung und Abhängigkeit von russischem Gas ausschließlich über Nord Stream 2 und Nord Stream 1“.

Aber der Prozess zur Zulassung von Nord Stream 2 sei sehr klar, die deutsche Bundesnetzagentur müsse Fragen beantworten, deren Antworten dann der EU-Kommission vorgelegt würden. „Wir werden uns das anschauen“, sagte von der Leyen.

Aber: Zehn Prozent der gesamten Energieversorgung in Europa komme aus Russland, betonte die deutsche Politikerin (CDU). Sie habe in den vergangenen Wochen deshalb intensiv mit anderen Anbietern gesprochen, um die Versorgung zu diversifizieren. So seien im Jänner 120 Schiffe mit Flüssiggas in Europa angelandet. Damit sei Europa in der Lage zu sagen, „sollte in einem Konflikt Russland die Gaslieferungen einschränken oder ganz beenden, so sind wir heute in der Lage, bis zum Ende des Winters auf der sicheren Seite zu sein“. Langfristig müsse sich Europa aber anders aufstellen. Die Netze böten sich genauso an etwa für grünen Wasserstoff. Das heiße für sie, „raus aus der Abhängigkeit von russischem Gas und rein in die Produktion von grünem Wasserstoff und erneuerbaren Energien.“

APA/ag