Deutschland – Gesetz zum schnelleren Bau von LNG-Terminals

20. Mai 2022, Berlin
Ein LNG-Terminal in Rotterdam - Rotterdam, APA/ANP

Die Pläne der deutschen Ampel-Koalition zum beschleunigten Bau von Flüssiggas-Terminals haben die nächste Hürde genommen. Der Bundestag verabschiedete am späten Donnerstagabend ein Gesetz, mit dem bestimmte Verfahrensschritte bei der Genehmigung sogenannter LNG-Terminals umgangen werden können. Jetzt fehlt nur noch die Zustimmung des Bundesrats.

Durch das Vorhaben soll Deutschlands Abhängigkeit von russischem Gas reduziert werden. Eine Alternative ist verflüssigtes Erdgas (LNG), wofür bis dato die nötige Infrastruktur fehlt. Deshalb soll der Bau schwimmender und fester LNG-Terminals beschleunigt werden, indem die Genehmigungsbehörden vorübergehend bestimmte Verfahrensschritte, besonders bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, auslassen können. Das erste schwimmende LNG-Terminal soll noch vor Jahresende in Wilhelmshaven in Betrieb gehen.

Das Gesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) passierte den Bundestag ohne Gegenstimmen – nur AfD und Linke enthielten sich. Kritik kommt allerdings von der Grünen Jugend. Deren Bundessprecher Timon Dzienus sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, für eine Übergangszeit sei die Notwendigkeit der Flüssiggas-Infrastruktur nachvollziehbar. „Aber diese Übergangsfrist muss kurz sein und im Gesetz enger begrenzt werden.“

APA/dpa

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