Stadtwerke-Chef sagt aus

18. Jänner 2023

Die U-Kommission zur Wien Energie wurde mit der Befragung von Peter Weinelt fortgesetzt.
Im Wiener Rathaus ist am Montag die U-Kommission zur Wien Energie fortgesetzt worden. Auf dem Programm standen die Auftritte zweier prominenter Zeugen. Geladen waren der Geschäftsführer der Wien Energie, Michael Strebl, und der stellvertretende Direktor der Stadtwerke, Peter Weinelt. Damit wird das Geschehen rund um die Megakredite für den Versorger erstmals direkt beleuchtet. Bisher waren nur sachkundige Branchenexperten am Wort.

Weinelt ist auch Aufsichtsratschef der Wien Energie. Seine Befragung sorgte bereits im Vorfeld für Diskussionen und Spekulationen, da die Gebarung ausgegliederter Unternehmen selbst nicht von dem Gremium geprüft werden kann. Dies verbietet die Stadtverfassung.
Der Vorsitzende der Kommission, der Richter Martin Pühringer, erläuterte zum Auftakt am Montag, dass es möglich sei, dass er so manche Frage aus diesem Grund nicht zulassen werde. Dies sei aber im Einzelfall jeweils zu prüfen, betont er. Weinelt, so erklärte der Vorsitzende, könne sich zudem entschlagen, wenn er Geschäftsgeheimnisse preisgeben müsse.
Der Stadtwerke-Direktor skizzierte zunächst kurz die Situation der Märkte im Vorjahr. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine sei es hier zu massiven Veränderungen – mit teils tausendprozentigen Preisanstiegen – gekommen. Damals sei auch erstmals ein physikalischer Lieferengpass und nicht nur hohe Preise im Raum gestanden, so Weinelt. Dies sei vorher nie der Fall gewesen.

Geschehen seien jedenfalls Dinge, „die wir nicht für möglich gehalten haben“. Im Sommer hätten die extremen Ausschläge dann zu hohen Sicherheitsleistungen an den Energiebörsen geführt. Weinelt betonte, dass die Darlehen zurückgezahlt bzw. nicht in Anspruch genommen worden seien. Die Wien Energie hätte auch ihre Verträge immer eingehalten. Andere Anbieter hätten viele Kunden gekündigt, hier sei die Wien Energie eingesprungen. „Wir haben zehntausende Kunden dazugewonnen.“

Erster Hilferuf im Juli

Erstmals dramatisch wurde die Situation laut Weinelt im Juli 2022, als die Gazprom ankündigte, dass die Gaspipeline Nord Stream 1 nach der Wartung möglicherweise nicht mehr in Betrieb geht. „Da war für mich äußerster Handlungsbedarf.“ Bei Jourfixen mit Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) sei über die Situation gesprochen worden. Man habe ihn laufend über die Märkte informiert. Auch Unterlagen habe man ihm übergeben.

Es habe sich dabei etwa um Charts über die Entwicklung der Energiesituation gehandelt. Der Vorsitzende wollte konkret wissen, wann es den „ersten Hilferuf“ an die Stadt gegeben habe. Weinelt berichtete hier etwa von einem Telefonat mit Hanke im Juli, wobei er das genaue Datum nicht mehr wisse, wie er erläuterte. Generell habe es jedoch zahlreiche Gespräche mit verschiedenen Personen in der Stadt oder den Stadtwerken gegeben. Man habe sich auch mit der Magistratsabteilung 5 (Finanz) beraten. Mit Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat Weinelt laut eigenen Angaben nicht über das Thema gesprochen.

Mit dem Bürgermeister habe Weinelt nicht über das Thema gesprochen, erklärte er am Montag.

Wiener Zeitung

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