EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht den wachsenden Import billiger E-Autos aus China kritisch. Derzeit laufe „eine drastische Überproduktion elektrischer Fahrzeuge in China, gekoppelt mit massiven staatlichen Subventionen“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die USA schotteten ihren Markt ab, ebenso Brasilien, Mexiko und die Türkei. „Die EU kann nicht der einzige Markt sein, der für chinesische Überproduktion offen bleibt“, so von der Leyen.

„Wir dürfen in Europa nicht dasselbe erleben, was bei den Solarpaneelen passiert ist: dass durch staatlich subventionierte Dumpingpreise europäische Hersteller unfair aus dem Markt gedrängt werden und die Produktion dann unterm Strich nach China geht.“

Von der Leyen unterstrich, Wettbewerb auf dem europäischen Markt auch von chinesischen Herstellern sei gewollt. „Aber die Bedingungen müssen fair sein.“ Ein ernstes Problem bestehe auch beim Thema Datenschutz. „Moderne Autos sind inzwischen rollende vernetzte Computer, die permanent Daten sammeln“, sagte die CDU-Politikerin. „Und bei Produkten aus chinesischer Fertigung sollten wir uns des Risikos des Abflusses von Daten bewusst sein.“ Die neuen Technologien erlaubten das Erfassen von Bewegungsmustern von Einzelpersonen. „Informationen darüber sind in Europa prinzipiell Privatsache und sollen es auch bleiben.“

APA/Reuters