Russisches Gericht gibt Gazprom in Klage gegen OMV recht

16. April 2024, St. Petersburg/Moskau/Wien
Gazprom bekam - wenig überraschend - Recht
 - Saint Petersburg, APA/AFP

Das Handelsgericht in St. Petersburg hat am Dienstag einer Klage von Gazprom gegen eine OMV-Tochter vollumfänglich stattgegeben. Dies resultiert aus einem Eintrag auf der offiziellen Seite des russischen Gerichts. Genauere Details zum Richterspruch und zu seinen Auswirkungen wurden zunächst nicht bekannt.

Mit der am 22. März eingebrachten Klage hatte Gazprom der OMV Exploration & Production GmbH gerichtlich verbieten lassen wollen, ein Verfahren vor dem Internationalen Schiedsgerichtshof in Paris weiter zu betreiben. Für den Fall, dass die OMV das Urteil ignorieren würde, waren zudem Strafzahlungen beantragt worden. Als vom Rechtsstreit tangiert wurde die niederländische Gazprom Sakhalin Holdings B.V. bezeichnet, die als Tochter des russischen Gaskonzerns gilt. Welchen Zusammenhang es zwischen dieser Firma und dem angeführten Verfahren vor dem Schiedsgericht in Paris gibt, ist unklar. Ein Sprecher der OMV verweigerte auf APA-Anfrage Anfang April mit Verweis auf ein laufendes Rechtsfahren Angaben zur Causa.

Nachdem russische Gerichte vergleichbaren Klagen bereits in den vergangenen Monaten in ähnlichen Fällen russische Konzerne unterstützt hatten, kam die Entscheidung am Dienstag nicht überraschend. Die Verhandlung selbst dauerte nach offiziellen Angaben eine Stunde und 22 Minuten. Die Gerichtsentscheidung selbst dürfte in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

APA

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